Stellungnahme zum Stadtgespräch am 15.05

Im folgenden Text soll die Sicht der Wagengruppe Schlagloch auf das letzte Gespräch mit Vertreter*innen der Stadt Kiel, bezüglich der Suche nach einer geeigneten Fläche für unseren Wagenplatz, dargelegt werden. Circa eine Woche vor dem Gespräch hatten wir fristgerecht unser Winterquartier in Wellsee verlassen und begonnen, symbolisch Flächen aufzusuchen, die eine Anschlusslösung für den Wagenplatz darstellen könnten…

Auch wenn unsere Zielsetzung für das Gespräch eine andere war, galt es zunächst grundsätzliche Dinge zu klären. So scheint es den Vertreter*innen der Stadt schwer zu fallen, zu akzeptieren, dass sie mit uns als Gruppe und nicht mit Einzelpersonen in Verhandlung stehen. Auch die Bedeutung des Wortes Besetzung wird offensichtlich unterschiedlich wahrgenommen. Mit den Aktionen der letzten Wochen haben wir durch vorübergehende Präsenz auf verschiedenen Flächen, die unsererseits vorher ausdrücklich kommuniziert wurde, auf Missstände und unsoziale Fehlplanungen der Stadt Kiel in Bezug auf die Schaffung bezahlbaren Wohnraums hingewiesen. Gleichzeitig haben wir immer wieder die Möglichkeit der Zwischennutzung von Flächen als Wagenplatz betont. Diese Aktionen stellen für uns keine Besetzungen dar! Selbst die Cops fühlten sich bei ihrem kurzen Besuch an der Ernestinenstraße nicht zuständig und verwiesen auf die Zuständigkeit des Ordnungsamtes. Unseres Erachtens nach wird das Wort Besetzung von der Stadt an der Realität vorbei als politischer Kampfbegriff verwandt. Auch wenn wir selbstverständlich begrüßen, dass Vertreter*innen der Stadt unseren Blog verfolgen, fänden wir es gut, wenn die Texte dann auch bis zum Ende gelesen werden würden.

Trotz der unsererseits klaren Kommunikation, meint die Stadt, wir wären nicht nur unzuverlässig, sondern würden die viele Arbeit ihrerseits nicht genügend wertschätzen. Auf die Ergebnisse dieser Arbeit möchten wir nun eingehen: Für alle elf von uns vorgeschlagenen Flächen sowie für 29 weitere Flächen aus dem Wohnbauflächenatlas (siehe Blogeintrag vom 05.03.18) gibt es verwaltungstechnische Gründe, die gegen eine Nutzung durch uns sprechen. Viele davon erscheinen uns als vorschnelle Einschätzungen, wie z.B. Außenbezirksregelungen (Flächen, die nicht als Wohnflächen genutzt werden dürfen) und Waldabstände. Für das Winterquartier in der Edisonstraße wurden schließlich auch Regelungen gefunden, die nicht in die Verwaltungsschubladen passen. Im Großen und Ganzen scheinen die Möglichkeiten der Verwaltung, Flächen für eine Nutzung durch einen Wagenplatz zu prüfen, erschöpft. Unsere Demo und die darauf folgenden Aktionen werden uns als Abweichung von einem Vertrag ausgelegt, den wir bis zum Ende eingehalten haben und dessen Verlängerung bei Vertragsabschluss im August 2017 kategorisch ausgeschlossen wurde. Nun wird das Gegenteil angeboten, um jede unserer Aktionen, als Verlassen des vertraglichen Weges zu delegitimieren. Auf Grund unserer Aktionen, die der Stadt so sehr missfallen, sieht die Stadtverwaltung sich nun scheinbar nicht mehr in der Pflicht, mit uns an einer Lösung zu arbeiten.

Wir fordern die Verwaltung auf, kreative Lösungen/Möglichkeiten zu suchen und sich nicht hinter den Schreibtischen zu verstecken. Wir und unsere Anliegen werden nicht verschwinden, nur weil die Stadt keine freien Vakanzen hat und versucht uns zu ignorieren. Auf die Frage was wir ihrer Meinung nach nun tun sollten, kamen Phrasen wie: „keine städtischen Flächen besetzen“, „keine Ordnungswidrigkeiten oder Sachbeschädigungen begehen“. Wo wir unterdessen bleiben sollen, bleibt dabei völlig unbeachtet. Die Entscheidung, wie zielführend diese Vorschläge sind, trauen wir allen Leser*innen selbst zu.

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Ein Kommentar zu Stellungnahme zum Stadtgespräch am 15.05

  1. Sebastian sagt:

    Sehr gut, eure Stellungnahme.

    Ich finde es vollkommen verständlich und bin solidarisch bzw. Auf eurer Seite!

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